Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Erstellung von Websites und damit verbundene Dienstleistungen durch das Hamburger Abendblatt gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Das Hamburger Abendblatt erscheint in der Zeitungsgruppe Hamburg GmbH.

 

1. Geltungsbereich

 

Diese AGB regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Hamburger Abendblatt und seinen Kunden, welche die Dienste des Hamburger Abendblattes in Anspruch nehmen; diese beinhalten die Erstellung von Websites und die damit verbundenen verschiedenen Leistungspakete (im Folgenden insgesamt „Website-Service“ genannt).

 

2. Vorleistungspflicht und Fälligkeit

 

Die im Vertragsformular enthaltene einmalige Anschlussgebühr wird dem Kunden nach dem Briefing-Gespräch in Rechnung gestellt. Die Dienstleistungen des Hamburger Abendblattes werden dem Kunden ab Livestellung der Website – spätestens jedoch vier Monate nach Vertragsunterzeichnung – in Rechnung gestellt. Sämtliche Rechnungen in Zusammenhang mit dem Website-Service sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Das Hamburger Abendblatt ist berechtigt, nach vorangegangener Mahnung und Ablauf der darin gesetzten Frist, die Website des Kunden abzuschalten und die Zugänge zu sperren, sofern sich der Kunde mit der Zahlung von Rechnungsbeträgen im Verzug befindet. Der Kunde bleibt in diesem Fall weiter zur Zahlung verpflichtet.

 

3. Preise

 

Die Preise richten sich nach den jeweils bei Vertragsschluss aktuellen Preislisten des Hamburger Abendblattes für den Website-Service zuzüglich Mehrwertsteuer (siehe Anhang). Die Preise beinhalten zwei Korrekturschleifen – jeweils sowohl im ersten Layoutenwurf als auch bei der technischen Umsetzung der Website. Das Hamburger Abendblatt kann die vereinbarten Preise nach Ablauf der Mindestvertragsdauer jederzeit unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von einem Monat erhöhen. Dem Kunden steht für den Fall, dass die Preiserhöhung für von ihm gebuchte Leistungen mehr als 15% beträgt, ein Sonderkündigungsrecht zu, das binnen zwei Wochen ab Zugang der Ankündigung der Preiserhöhung zum Ende des Monats, nach dessen Ablauf die Preiserhöhung in Kraft tritt, schriftlich ausgeübt werden kann.

 

4. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung

 

Die Mindestvertragsdauer beträgt, soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart, 36 Monate ab Livestellung der Website, spätestens jedoch vier Monate nach dem Datum der Unterschrift unter dem Vertrag. Der Vertrag kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden – erstmals jedoch zum Ablauf der Mindestvertragsdauer. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

 

5. Haftung

 

Für schadensverursachende Ereignisse, die auf Übertragungswegen außerhalb des Einflussbereichs des Hamburger Abendblattes oder deren Dienstleistern eingetreten sind, lehnt das Hamburger Abendblatt jede Haftung ab. Das Hamburger Abendblatt übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren. Der Kunde ist für die Darstellungen und Inhalte verantwortlich, die er oder ein Dritter über seine Website übermittelt oder bearbeitet, abruft oder zum Abruf bereithält. Entsprechendes gilt für die Verlinkung auf vom Kunden vorgegebene Zielseiten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Rechte Dritter in diesem Zusammenhang nicht verletzt werden. Insbesondere dürfen über die Website des Kunden Darstellungen und Inhalte nicht verbreitet werden, die Urheberrechte, Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt das Hamburger Abendblatt von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die wegen eines Verstoßes gegen die vorstehende Verpflichtung gegen das Hamburger Abendblatt geltend gemacht werden. Diese Verpflichtung schließt die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung ein. Das Hamburger Abendblatt prüft die von dem Kunden gelieferten Inhalte weder auf deren rechtliche Zulässigkeit noch auf Verstöße gegen Rechte Dritter. Jegliche Haftung des Hamburger Abendblattes für die vom Kunden bereitgestellten Inhalte ist ausgeschlossen.

 

6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

 

Es gilt deutsches Recht. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien Hamburg, sofern kein anderer gesetzlich zwingender Gerichtsstand besteht. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragspartner werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine andere ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Regelung in zulässiger Weise am nächsten kommt.

Preisliste vom Website-Service

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